Mittwoch, 22 November 2017

Erfolgreich im Umgang mit deutschen Behörden
التعامل مع السلطات الألمانية بنجاح

Being successful in contact with German public authorities

Erfolgreich mit deutschen Behörden kommunizieren, deutsche Behörden verstehen.
تواصل مع السلطات الألمانية بنجاح، فهم السلطات الألمانية

To cooperate successfully with German public authorities, understanding German public authorities

 

Text auf Deutsch und Arabisch hier - النص باللغة العربية هنا
http://arriving-in-schwerin.de/dokumente/ratgeber_dt-behoerden-de_ar_DINA4_.pdf
 

 

Vertrauen in deutsche Behörden - der Rechtsstaat

Menschen, die  als Flüchtlinge nach Deutschland kommen, haben in ihrem Heimatland den Staat regelmäßig als diktatorisches System erlebt. Die staatlichen Behörden entschieden oft willkürlich und unberechenbar, Behördenmitarbeiter sind oft korrupt und die Bürger haben gegen Entscheidungen von staatlichen Behörden keine Rechte.

Mit diesen Erfahrungen kommen Flüchtlinge nach Deutschland. Daher haben sie vor Behörden und ihren Mitarbeitern oft Angst und Misstrauen.

Deutschen Behörden können Sie grundsätzlich großes Vertrauen entgegen bringen.
"Die Polizei, dein Freund und Helfer!"  Das ist nicht nur ein deutsches Sprichwort, sondern wird auch im Alltag gelebt.

Die deutsche Verwaltung muss sich an geltende Rechte und Gesetze halten. Die  wichtigsten Bürgerrechte die beachtet werden müssen sind die Grundrecht, welche im Grundgesetz zu finden sind. (zum Beispiel das Grundrecht der Gleichbehandlung)

Erläuterungen zu den Grundrechten von der Bundeszentrale für politische Bildung  auf     Deutsch- Englisch    und    Deutsch - Arabisch:

Das Grundgesetz zum download auf      Deutsch,      Englisch       und          Arabisch .

Es gibt grundsätzlich keine Korruption, Korruption wird schwer bestraft und darf auch vom Bürger nicht versucht werden. Für manche Leistungen der Verwaltungen, wie zum Beispiel für manche Bescheide ( siehe unten ->  "Bescheid"), müssen "Gebühren" bezahlt werden. Dafür gibt es von der Verwaltung immer ein Schreiben. Bieten Sie einem Mitarbeiter in der Verwaltung nie Bargeld an!

Grundsätzlich gilt für alle Menschen, die in Deutschland leben, das gleiche Recht. Es gibt aber einige Regelungen, die für deutsche Staatsangehörige und Menschen anderer Staatsangehörigkeit Unterschiede machen. Das Ausländerrecht - Asylgesetz und Aufenthaltsgesetz - gilt nur für Menschen mit anderer Staatsangehörigkeit. Für anerkannte Flüchtlinge gelten in den allermeisten Lebenssituationen die gleichen Regelungen wie für Menschen deutscher Staatsangehörigkeit.

 
Die "Mühlen der Verwaltung" - Bürokratie
 

Viele Rechte, viele Pflichten, viele Unterscheidungen für unterschiedliche Sachverhalte. Das bedeutet, das in Deutschland vieles in umfangreichen Gesetzen, die von den Parlamenten des Bundes und der Länder beschlossen werden, oft kompliziert geregelt ist. Auch für deutsche Bürger sind diese Gesetze oft nicht leicht zu verstehen. Verwaltungsverfahren dauern daher auch oft lange, es sind viele Fragen zu beantworten und komplizierte Formulare auszufüllen.

Geduld, Freundlichkeit, Höflichkeit

Es ist immer besser, wenn Sie freundlich und höflich sind und bleiben. Auch dann, wenn Sie das Gefühl haben, dass der Behördenmitarbeiter unfreundlich ist, Ihnen gegenüber Vorurteile hat oder Sie aus einem anderen Grund nicht korrekt behandelt zu werden. Unfreundlichkeit und Unhöflichkeit hilft nie weiter. Sie haben immer das Recht, sich über den Behördenmitarbeiter bei seinem Vorgesetzten zu beschweren.

Rechte gegen falsche Behördenentscheidungen - "Rechtsbehelfe"

Das alles heißt aber nicht, dass deutsche Behörden und Behördenmitarbeiter keine Fehler machen oder immer freundlich, korrekt und zuverlässig arbeiten. Aber Deutschland ist ein Rechtsstaat und der Bürger ist dann nicht hilflos den Behörden ausgeliefert.

Gegen falsche Entscheidungen von deutschen Verwaltungen können Sie sich wehren, mit einem Widerspruch gegen die Behördenentscheidung bei der Behörde selbst oder mit einer Klage bei dem Verwaltungs- oder Sozialgericht.

Als Bürger haben Sie aber auch viele Pflichten.

Sie haben die Pflicht, immer die Wahrheit zu sagen, ehrliche und vollständige Angaben zu machen.

Wenn Sie den Eindruck haben etwas nicht richtig zu verstehen, fragen Sie bei der Behörde nach. Die Behördenmitarbeiter sind verpflichtet, Sie umfassend über Ihre Rechte und Pflichten zu informieren und Sie auf Konsequenzen hinzuweisen.

Sie haben die Pflicht, Fristen und Termine einzuhalten.

Sie haben die Pflicht, Anträge zu stellen, wenn Sie von Behörden eine Leistung oder eine Entscheidung (Bescheid) erhalten wollen.

 Allgemeine Ratschläge:

alle Schreiben gut verstehen

Als Flüchtling ist es in der ersten Zeit kaum möglich, Schreiben deutscher Behörden zu verstehen. Daher sollten Sie immer in Ihrer Nachbarschaft oder in Welcome-Cafés jemanden suchen, der sehr gut Deutsch versteht und Ihnen den Inhalt eines Schreibens erklären kann. Schreiben von Behörden sollten Sie nie beiseite legen und einfach abwarten.

In Welcome-Cafes werden Sie immer jemanden finden, der Ihnen beim Verstehen von Behörden-Schreiben weiterhelfen kann. Auch wenn diese Briefe Ihre ganz persönlichen Angelegenheiten betreffen, rate ich Ihnen dringend mit jedem Schreiben zu einer Migrationsberatungsstelle - mit jedem Schreiben.

Pünktlichkeit

Pünktlichkeit ist in Deutschland, im deutschen Recht und für deutsche Behörden, sehr wichtig.

Halten Sie immer Termine und Fristen ein. Schauen Sie in einem Schreiben von einer Behörde immer genau nach, ob dort ein Termin oder eine Frist genannt ist. Wenn Sie unsicher sind, zeigen Sie den Brief jemandem, der die deutsche Sprache wirklich sehr gut lesen und verstehen kann. Wenn Sie Termine versäumen drohen Ihnen Nachteile und manchmal auch Kosten.

schriftlich kommunizieren

Kommunizieren Sie soweit wie möglich schriftlich. Auch dann, wenn Sie die deutsche Sprache noch nicht gut beherrschen. Oft können Sie auch eine E-Mail schreiben.

immer Kopien behalten

Machen Sie von allen Unterlagen, Urkunden, Papieren, die Sie deutschen Behörden geben, immer eine Kopie, so dass Sie genau wissen, was Sie der Behörde gegeben haben.

Papiere, Schreiben von Behörden: den Überblick behalten, Ordnung halten

viele, viele Papiere

Als Flüchtling erhalten Sie sehr schnell sehr viele Papiere von Behörden, aber auch von anderen Stellen wie Jobcenter, Ausländerbehörde, Krankenversicherung. Es kommen aber auch viele andere Schreiben wegen des Bankkontos, der Wohnung, wegen Internet / WiFi - Anschluss etc. . Wenn Sie eine Familie mit Kindern in Deutschland haben, kommen noch viele weitere Papiere von anderen Behörden dazu (Familienkasse, Kindergarten, Jugendamt, Schule...).

Aktenordner anlegen

Es ist sehr wichtig, hier eine gute Ordnung zu halten, damit Sie den Überblick nicht verlieren. Sonst werden Sie wohl bald Termine versäumen und Ärger mit Behörden oder anderen Institutionen erhalten.

Werfen Sie keine Papiere weg, behalten Sie alle Papiere, mindestens 3 Jahre.

Kaufen Sie mehrere Aktenordner. Nehmen Sie einen Aktenordner für Angelegenheiten des Jobcenters, einen Aktenordner für Angelegenheiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Ausländerbehörde, einen Aktenordner für die Wohnung (Mietvertrag, Meldebescheinigung, Strom), einen Aktenordner für Bank-Angelegenheiten.

Dokumente sichern im Onlinespeicher

Machen Sie von wichtigen Dokumenten Kopien, immer alle Seiten, auf denen Angaben enthalten sind: Bescheid vom BAMF über die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft, Identitätskarte nach dem Aufenthaltsgesetz, Bankkarte, Krankenversicherungskarte, der Brief mit der Steueridentifikationsnummer...). Am Besten ist es, wenn Sie die Dokumente einscannen und die Dateien in einen Online-Speicher ( z. B.  google-drive oder dropbox ) hochladen.

 Der Bescheid

Manche Behördenschreiben sind besonders wichtig. Das sind Schreiben, die nicht nur Informationen oder einen Termin enthalten, sondern Entscheidungen der Behörden. Diese Schreiben heißen "Bescheide" oder in der Rechtssprache "Verwaltungsakte".

Ein solcher Bescheid ist zum Beispiel der Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder über die Gewährung "subsidiären Schutzes" (siehe dazu die Seite hier -> Asylrecht - Asylum law). Einen solchen Bescheid haben alle Flüchtlinge erhalten, wenn Sie nach dem Abschluss des Asylverfahrens in Deutschland ein Aufenthaltsrecht erhalten haben.

Diese Schreiben sind daher besonders wichtig. Die Schreiben können daran erkannt werden, dass in dem Text in der Überschrift das Wort "Bescheid" geschrieben steht oder er am Anfang einen Text enthält mit ".... ergeht folgende Entscheidung.." oder "... wird folgende Entscheidung getroffen...".

Ein Bescheid / Verwaltungsakt kann auch daran erkannt werden, dass er am Schluss eine "Rechtsbehelfsbelehrung" enthält.

Wenn ein solches Schreiben eine andere Entscheidung enthält als beantragt worden ist, dann ist eine schriftliche Antwort als "Widerspruch" möglich. Dieser Widerspruch muss innerhalb der "Rechtsbehelfsfrist" an die Stelle geschickt werden, die den Bescheid geschickt hat. Ein Rechtsbehelf ist dann sinnvoll, wenn die Behörde einen falschen Sachverhalt zu Grunde gelegt hat oder wenn die Rechtsanwendung durch die Behörde falsch ist.

Recht auf Beratung

Deutsche Gesetze sind oft kompliziert. Nur sehr wenige Bürger kennen sich im Deutschen Recht gut aus. Für Menschen, die noch nicht lange in Deutschland leben und die deutsche Sprache nicht gut verstehen, ist es noch viel schwieriger das deutsche Recht zu verstehen.

Nach dem deutschen Verwaltungsrecht haben Bürger daher ein Recht auf Beratung. Behörden sollen den Bürger konkret über Rechte und Pflichten informieren. Das heißt, dass die Behörde die rechtlichen Regelungen erklären muss. Die Behörde soll mitteilen, welcher Sachverhalt für eine Entscheidung der Behörde wichtig ist. Die Behörde muss auch beraten, welcher Antrag erforderlich ist, damit der Bürger eine für ihn günstige Entscheidung (zum Beispiel eine finanzielle Leistung) erhalten kann. 

Die Behörde soll auch mitteilen, welche Unterlagen / Dokumente des Bürgers die Behörde für ihre Entscheidung benötigt.

Es ist wichtig, möglichst oft ausdrücklich und direkt nach Beratung zu fragen. Fragen Sie, was für die Entscheidung der Behörde wichtig ist. Fragen Sie, welche Anträge Sie stellen können. Fragen Sie, ob es noch etwas gibt, was für Sie wichtig und hilfreich sein könnte.

Dieses Recht auf Beratung hat jeder in Deutschland unabhängig von seiner Staatsangehörigkeit.

Recht auf eine Anhörung

Wenn eine Behörde eine Entscheidung treffen will, (Bescheid) die für den Bürger eine Verpflichtung enthält (etwas zu tun, etwas nicht zu tun oder einen Geldbetrag zu zahlen), dann muss die Behörde vorher dem Bürger mitteilen, was (Tatsachen und Sachverhalte) für eine solche Entscheidung der Behörde wichtig ist. Das deutsche Verwaltungsrecht will damit verhindern, dass die Behörde von einem unvollständigen oder falschen Sachverhalt ausgeht. Verhindert werden soll damit auch, dass der Bürger von Bescheiden einer Behörde überrascht wird. Die Vorschriften im Verwaltungsrecht sollen Transparenz zwischen dem Bürger und der Behörde herstellen.

Wenn vor einem Bescheid keine Anhörung stattgefunden hat, dann ist der Bescheid falsch vorbereitet worden und der Bürger kann "Widerspruch" einlegen.

Dieses Recht auf eine Anhörung hat jeder in Deutschland unabhängig von seiner Staatsangehörigkeit.

Deutsch ist "Amtssprache"

Für die Kommunikation mit deutschen Behörden ist die deutsche Sprache entscheidend. Wenn ein Antrag für eine Entscheidung einer Behörde in einer anderen Sprache als Deutsch gestellt wird, dann kann die Behörde eine Übersetzung verlangen. Insbesondere, wenn Sie mit einem Schreiben einen Termin einhalten müssen, ist es wichtig dass das Schreiben in Deutsch geschrieben ist.

Bevollmächtigte und Beistände 

Jeder kann sich in der Kommunikation mit einer Behörde durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. In sehr schwierigen und sehr wichtigen Angelegenheiten ist es sinnvoll, sich durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Das ist aber selten erforderlich. Bevollmächtigter kann auch ein Nachbar sein oder ein Freund oder ein Berufskollege, wenn das ehrenamtlich geschieht (er bekommt kein Geld dafür).

Der Bevollmächtigte kann für den Bürger Erklärungen abgeben (siehe unten -> Die Vollmacht). Ein Bevollmächtigter sollte die deutsche Sprache und die maßgeblichen rechtlichen Regelungen gut kennen. Vor allem ist auch wichtig, dass der Bevollmächtigte die maßgeblichen Tatsachen, den für die Arbeit der Behörde wichtigen Lebenssachverhalt sehr gut kennt. Bevor ein Bevollmächtigter aktiv wird, sollte also immer ein ausführliches Gespräch stattfinden über die Lebenssituation, die für die Entscheidung der Behörde wichtig ist. Zusätzlich benötigt ein Bevollmächtigter immer eine Vollmacht.

Ein Bevollmächtigter ist aber oft nicht erforderlich. Oft ist es ausreichend, wenn ein Helfer den Bürger zu einem Termin in der Behörde begleitet. In der Sprache der Verwaltung heißt ein solcher Helfer "Beistand". Helfer kann jeder sein, ob Verwandter, Nachbar, Freund, Flüchtlingshelfer. Wichtig ist, dass der Helfer / Beistand ehrenamtlich tätig ist.

Die Begleitung durch einen sehr gut Deutsch sprechenden Helfer ist oft sehr sinnvoll, damit die Gespräche ohne Missverständnisse stattfinden.

Nach dem deutschen Verwaltungsrecht hat jeder das Recht, einen Helfer / Beistand zu einem Gespräch in der Behörde mitzunehmen. Eine besondere Erlaubnis der Behörde ist nicht erforderlich.

Die Vollmacht

In Deutschland ist der Schutz persönlicher Informationen, der Datenschutz, die Respektierung der Privatsphäre sehr wichtig. Daher werden Informationen über eine andere Person oder Auskünfte in der Angelegenheit einer anderen Person, nur an diese Person und nicht an Dritte herausgegeben.

Wenn Sie nicht für sich persönlich, sondern für eine andere Person eine Auskunft haben wollen oder für eine andere Person eine Erklärung abgeben wollen, benötigen Sie eine Vollmacht. Eine Vollmacht ist die Erteilung einer Erlaubnis, dass eine andere Person eine Erklärung für den "Vollmachtgeber" abgeben darf oder für den "Vollmachtgeber" eine Auskunft erhalten darf.

So eine Vollmacht muss genau bezeichnen, für welche Situation, für welche Information oder für welche Erklärung sie bestimmt ist.  Hier ein Muster einer Vollmacht zum download.

Die sichere Übermittlung von Erklärungen, die sichere Einhaltung von Fristen

Eine Erklärung wird erst dann wirksam, wenn die Erklärung (zum Beispiel Antrag, Widerspruch, Kündigung) beim Empfänger (Behörde, Firma) angekommen ist. Wenn es Zweifel gibt, ob ein Antrag oder eine Erklärung überhaupt angekommen ist oder rechtzeitig angekommen ist, muss der Absender der Erklärung den Zugang (die Ankunft der Erklärung beim Empfänger) beweisen.

Bei wichtigen Schreiben, zum Beispiel für die Einhaltung eines wichtigen Termins, ist daher ein Nachweis über den Zugang der Erklärung wichtig. Der Absender muss also beweisen können, dass der Empfänger (Behörde, Firma) die Erklärung (Schreiben) tatsächlich erhalten hat.

Die beste Form ist in solchen Fällen, das Schreiben oder den Brief entweder persönlich beim Empfänger abzugeben und sich eine Empfangsbestätigung geben zu lassen oder den Brief mit der Post als "Einschreiben mit Rückschein" zu versenden.

Hier gibt es Erläuterungen zum Einschreiben mit Rückschein von der Deutschen Post 

und hier gibt es FAQ´s zum Einschreiben.

Also von wichtigen Schreiben immer eine vollständige Kopie machen und das Original mit Einschreiben Rückschein mit der Post schicken.

 

 Copyright:  Gerhard Bley Schwerin

 

Hier links mit allgemeinen Informationen:

 https://www.justiz.bayern.de/service/fluechtlinge-asylbewerber/

http://www.islam-muenchen.de/wp-content/uploads/2015/12/03-Willkommen-in-Deutschland.pdf

http://www.islam-muenchen.de/wp-content/uploads/2015/12/03-Willkommen-in-Deutschland-Arabisch.pdf

http://www.islam-muenchen.de/wp-content/uploads/2015/12/03-Willkommen-in-Deutschland-English.pdf